AGB

Allgemeine Lieferbedingungen der GbR Schruf & Stipetic

Stand 06.02.2014

Sofern sich der Kunde im Rahmen des Bestellprozesses für ein per Daten-Versendung oder -Download erhältliches E-Book entscheidet, kommt ein Vertrag mit der GbR Schruf & Stipetic, Gustav-Adolf-Str. 152, 13086 Berlin, als Verkäufer zustande. Für die Geschäftsbeziehung zwischen Verkäufer und Kunden gelten die nachstehenden Bedingungen, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit Entgegennahme der Ware gelten diese Bedingungen als durch den Kunden angenommen. Die Bedingungen können von Schruf & Stipetic jederzeit mit sofortiger Wirkung für künftige Lieferungen geändert werden. Andere Allgemeine Geschäfts- und Einkaufsbedingungen des Kunden gelten auch dann nicht, wenn ihnen im Einzelfall nicht ausdrücklich widersprochen wurde.

 §1 Angebote und Vertragsschluss
1. Die Darstellung der Produkte im Onlineshop von Schruf & Stipetic stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sie ist unverbindlich. Der Verkäufer behält sich die Annahme des Angebotes insbesondere für den Fall vor, dass auf der Webseite Schreib-, Druck- oder Rechenfehler enthalten sind, die Grundlage des Angebotes des Kunden geworden sind.
2. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche „Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche „Weiter zur Kasse“ zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten.
3. Der Vertrag zwischen dem Kunden und dem Verkäufer kommt durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ im Warenkorb zustande. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt durch Schruf & Stipetic unmittelbar nach Eingang des für die bestellten Waren angegebenen Kaufpreises. Ein rechtswirksamer Vertrag kommt entweder durch diese schriftliche Bestätigung oder spätestens mit der Lieferung oder Leistungserbringung durch Schruf & Stipetic zustande.

 §2 Lieferungen
1. E-Books stehen nach dem Erwerb des Nutzungsrechts zum Daten-Download im Kontobereich des Kunden zur Verfügung. Erworbene E-Books können vom Käufer heruntergeladen werden. Käufer erhalten ein einfaches Nutzungsrecht des erworbenen E-Books.
2. Der Käufer ist nicht berechtigt, eine Publikation zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich wiederzugeben oder öffentlich zugänglich zu machen. Einzelne Vervielfältigungen, z.B. Kopien und Ausdrucke, dürfen nur zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch angefertigt werden (§ 53 UrhG). Die Herstellung und Verbreitung von weiteren Reproduktionen ist nur mit ausdrücklicher Genehmigung gestattet.
3. Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dem Kunden dies mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird der Verkäufer eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

 §3 Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt
1. Alle auf den Seiten der GbR Schruf & Stipetic angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlich vorgeschriebenen MwSt.
2. Der Kunde hat die Wahl zwischen den im Rahmen des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigt der Kunde die Bank mit Abgabe der Bestellung unwiderruflich, dem Verkäufer seinen Namen und die aktuelle Anschrift mitzuteilen.
3. Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers. Bei einem Daten-Download erfolgt die Vergabe der Nutzungslizenz unter dem Vorbehalt der vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden aus der Bestellung bestehenden Ansprüche.
4. Die Aufrechnung durch den Kunden ist nur zulässig, wenn seine Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
5. Sollte der Verkäufer eine Vorkassezahlung ermöglichen, kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung beim Verkäufer eingegangen ist, tritt der Verkäufer vom Vertrag zurück mit der Folge , dass die Bestellung hinfällig ist und den Verkäufer keine Lieferpflicht trifft.

 §4 Widerrufsrecht
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden, eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Dazu gehören auch E-Books, da deren Beschaffenheit eine Rücksendung unmöglich macht.

 §5 Gewährleistung und Haftung
1. Eine Reklamation wegen inhaltlicher Mängel der Publikationen ist ausgeschlossen. Für die inhaltliche und gestalterische Qualität der einzelnen Titel, insbesondere die Darstellung, die Struktur, Funktionsfähigkeit von darin beschriebenen Verfahren und die Richtigkeit erarbeiteter Daten und Ergebnisse, übernimmt Schruf & Stipetic keine Verantwortung. Für den Inhalt der Publikationen sind die Verfasser selbst verantwortlich.
2. Lieferungen sind vom Kunden unverzüglich auf Übereinstimmung mit den vertraglichen Spezifikationen zu prüfen. Gelieferte Waren gelten als vertragsgemäß, wenn der Kunde nicht innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der Ware bei Schruf & Stipetic schriftlich oder per Email die festgestellten Mängel reklamiert. Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit oder bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit. Im Fall der Mitteilung des Kunden, dass Lieferungen Mängel aufweisen, steht Schruf & Stipetic ein Nachbesserungsrecht zu. Für Verbrauchsgüterverkäufe gelten die gesetzlichen Vorschriften nach § 474 ff. BGB.
3. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
4. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
5. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt, ebenso eventuelle Ansprüche aus einer durch den Verkäufer oder einen Dritten übernommenen Garantie für die Beschaffenheit der Sache oder dafür, dass die Sache für eine bestimmte Dauer eine bestimmte Beschaffenheit behält.

 §6 Datenschutz
1. Persönliche Angaben, die der Kunde während des Bestellvorgangs macht, z.B. Name, Adresse, E-Mail benötigt Schruf & Stipetic zur Auslieferung der Waren. Sie werden zum Zweck der Bestellung und zu Buchhaltungszwecken auf Rechnern gespeichert und ausschließlich zum Zweck der Bearbeitung und Ausführung der Bestellung weitergegeben. Der Kunde ermächtigt Libri.de mit dem Absenden der Bestellung, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten im Sinne der Datenschutzgesetze zu verarbeiten, zu speichern, auszuwerten und zu nutzen.
2. Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.

 §7 Allgemeine Bestimmungen
1. Sollte eine der Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so wirkt sich dies nicht auf die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen aus. Statt der unwirksamen Bestimmung soll stattdessen eine Regelung eingreifen, die den verfolgten Interessen der Vertragsparteien am nächsten kommt. Alle vertraglichen Vereinbarungen sowie Änderungen und Aufhebungen derselben bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für Abreden über die Aufgabe dieser Schriftformvereinbarung.
2. Für das Vertragsverhältnis zwischen Schruf & Stipetic und den Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.